Disclaimer /Haftungsausschluss

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4. Datenschutz
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5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser
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Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGBs

Da
die Verwertungsrechte für “AnIannas Reise” der Fa.JadeXpression Verlag
und Kreativagentur Anja Esser gehören, sind alle Käufe, Verträge und
Rechtsgeschäfte über die Nutzung des Werkes mit dem Verlag zu schließen.
Für diese gelten die nachfolgend genannten Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma JadeXpression Verlag und
Kreativagentur Anja Esser

§ 1 Geltungsbereich
Für die
Geschäftsbeziehungen zwischen dem JadeXpression Verlag und
Kreativagentur Anja Esser (im Folgenden: Verkäufer) und dem Besteller
gelten, auch für alle zukünftigen Geschäfte, ausschließlich die
nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt
der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers
erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, dieser hat schriftlich
ihrer Geltung zugestimmt. Ergänzend sollen die in der Verkehrsordnung
des deutschen Buchhandels niedergelegten Handelsbräuche in ihrem
rechtlichen Rahmen gelten. Jegliche Änderungen oder Ergänzungen dieser
Allgemeinen Bedingungen bedürfen der Schriftform.

§ 2 Vertragsabschluss
Der
Vertrag kommt durch die Bestätigung der Bestellung des Kunden zu
Stande. Die Bestätigung erfolgt entweder durch eine ausdrückliche
Rechnungsstellung auf elektronischem Weg oder durch die Auslieferung der
Ware. Die zunächst dem Kunden zugehende automatisierte
Bestelleingangsbestätigung ist noch keine Annahme, die zu einem
Vertragsschluss führt. Der Verkäufer bemüht sich, Fehler in seinen
Angeboten (insbesondere in seinen Katalogen oder auf den Websites) zu
vermeiden. Die Preise sind freibleibend.

§ 3 Widerrufsrecht
Verbrauchern
steht ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person,
die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E–Mail) oder – wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1
und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an:

JadeXpression Verlag und Kreativagentur
Anja Esser
Käthe-Kollwitz-Str. 14
79111 Freiburg
Tel. 0761/55729145
info@jadexpression.com
www.jadexpression.com

Widerrufsfolgen
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben,
müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten,
soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der
Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen
Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

– Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung –

Ein
Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine
Rücksendung geeignet sind.
Darüber hinaus besteht ein Widerrufsrecht
nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten
Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Außerdem besteht
ein Widerrufsrecht nicht beim Abschluß von Zeitschriften-Abonnements,
sofern der Wert des Abonnements 200 Euro nicht übersteigt, sowie bei der
Lieferung einzelner Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten. Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die
Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem
Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles
unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen
sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist
die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie
mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit
deren Empfang.

§ 4 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Wir
behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn
wir den bestellten Titel nicht mehr vorrätig haben, der vorrätige Titel
beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht
verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die
Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Ihnen
bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.

§ 5 Preise und Versandkosten
Unsere
Warenpreise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer. Die Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland
erfolgt kostenfrei, sofern die Bestellung direkt beim JadeXpression
Verlag erfolgt ist. Für Lieferungen ins Ausland erheben wir eine
Versandpauschale von €7,00. Die Versandkosten aller sonstigen
Lieferungen im In- und Ausland richten sich nach den zum Zeitpunkt der
Bestellung gültigen Tarifen unserer Versandpartner.

Preisbindung
Der
Kunde, der Wiederverkäufer ist, verpflichtet sich ausdrücklich, den vom
Verlag im Rahmen der Preisbindung festgesetzten Ladenpreis bei
Lieferungen innerhalb Deutschlands einzuhalten, d. h. ihn weder zu
erhöhen noch durch anderweitige Preisbestimmung, Rabattgewährung oder
sonstige Maßnahmen zu ermäßigen.
§ 6 Rücksendekosten

Im Falle
eines Widerrufs (§ 3) haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn
der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

§ 7 Zahlungs- und Lieferbedingungen
Es werden die am Tage der Rechnungsstellung gültigen Preise und Konditionen berechnet.
Der
Kaufpreis wird – soweit nicht schriftlich eine anderweitige Regelung
getroffen wurde – sofort nach Erhalt der Lieferung fällig. Der Besteller
kann den Kaufpreis per Bankeinzug, Überweisung zahlen oder per
Lastschriftverfahren (hier insbesondere BAG). Bankgebühren und
Bankspesen gehen zu Lasten des Bestellers.
Kommt der Besteller in
Zahlungsverzug, so ist der Verlag berechtigt, Verzugszinsen in üblicher
Höhe zu fordern. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu,
wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgelegt oder vom Verlag
anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der
Besteller nur befugt, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht.

Sofern nichts anderes vereinbart
wurde, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene
Lieferadresse. Kosten für Verpackung und Versand trägt der Besteller.
Der Verlag ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. Die entstehenden
Versandkosten gehen zu Lasten des Bestellers.
Angaben über die
Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der
Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Liefertermine von
Neuveröffentlichungen und Nachauflagen können nicht verbindlich zugesagt
werden. Der Verlag behält sich Lieferung gegen Vorkasse vor.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die
gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung der
Kaufpreisforderung durch den Besteller im Eigentum des Verkäufers.

§ 9 Mängelrüge und Haftung
Der
Verlag haftet nicht für Mängelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn.
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen
Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff. BGB.

§ 10 Datenschutz
Der
Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der im
Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten ausdrücklich
zu. Der Verkäufer wird die Daten im Einklang mit den Vorschriften des
BDSG und des TDDSG zum Zweck der Auftragsabwicklung erheben, nutzen und
verarbeiten. Der Nutzung der Daten zur Zusendung von
Informationsmaterialien wird vom Kunden zugestimmt. Es besteht ein
JadeXpression Verlag gespeicherten Daten. Eine Weitergabe der Daten an
Dritte wird nicht erfolgen, es sei denn, dies ist zur Ausführung des
Auftrags oder zur allgemeinen Rechtsverfolgung notwendig oder geboten.

§ 11 Sonstiges
11.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Das UN-Abkommen über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.
11.2
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort für alle
Verpflichtungen beider Vertragsteile und Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertrag Freiburg i. Breisgau.
Wir sind daneben berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
11.3
Salvatorische Klausel: Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses
Vertrages berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und den
Bestand des Vertrages insgesamt nicht. An die Stelle der unwirksamen
Bestimmung tritt, soweit nicht dispositives Gesetzesrecht zur Anwendung
kommt, eine Regelung, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der
unwirksamen am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Lücke.

11:4 Bei Verwendung der gelieferten Waren sind Schutzrechte
Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- und Verlagsrechte Dritter zu
beachten. Für die Beurteilung der gesamten Rechtsbeziehungen zum Kunden
gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte ein Teil des
Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen
unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages oder dieser
Bedingungen im Übrigen nicht berührt.

§ 12 Haftungsausschluss bei Links
Das
Landgericht Hamburg hat in einem Urteil vom 12.Mai 1998 (Az.:
312085/98) entschieden, dass die Anbringung eines Links dazu führen
kann, dass der Verlinkende die Inhalte der Seite, auf die er verlinkt,
ggf. mit zu verantworten hat, es sei denn, er schließt diese
Verantwortung ausdrücklich aus: Auch wenn wir große Sorgfalt darauf
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